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Tagesordnung - Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2023  
23/SW/14  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 23/1526  
Ö 5  
Auflösung der Mischwasserkanalisation und Herstellung eines Trennsystems: a) Wohnquartier Bohmsende; Einplanung zusätzlicher Haushaltsmittel b) Wohnquartier Danziger Straße; Bericht  
22/1320-01  
Ö 6  
Barrierefreie und ÖPNV - gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) a) Antrag zum Standort des ZOB und Hitzeschutzkonzept; Antrag der Freien Wählergemeinschaft "Wir Ammerländer" b) Entscheidung zur Vergabe der Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
 21/1013-02  
Ö 7  
Barrierefreier Zugang am Bahnhof Westerstede-Ocholt; Bericht  
23/1529  
Ö 8  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen a) Ausbau von Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2; Antrag von Herrn Rowold b) Bericht  
Enthält Anlagen
 23/1527  
Ö 9  
Verbesserung des Radwegenetzes im Bereich Mansie-Südholt-Torsholt; Anträge der SPD-Fraktion, des Jugendhilfeverbunds Sonnenland / Dorfschule Mansie und des CDU-Stadtverbands  
Enthält Anlagen
 21/1020-01  
Ö 10  
Sanierung der Klinkerstraße "Waldstraße/Garnholter Straße"  
23/1587  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindestraße ‚Waldstraße/Garnholter Straße‘ wird in Klinkerbauweise vollständig saniert. Der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise wird zugestimmt. Im Investitionsprogramm 2024 sind weitere 180.000 € für die Baumaßnahme bereitzustellen.
   
    28.11.2023 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindestraße ‚Waldstraße/Garnholter Straße‘ wird in Klinkerbauweise vollständig saniert. Der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise wird zugestimmt. Im Investitionsprogramm 2024 sind weitere 180.000 € für die Baumaßnahme bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 
Ö 11  
Verbreiterung und Ertüchtigung der Straße "Lindenallee" - Abschnitt "Am Damm" bis "Max-Eyth-Straße" -  
23/1592  
Ö 12  
Straßenbeleuchtung Fußgängerzone - Innenstadt; Einplanung von Planungsgeldern  
23/1531  
Ö 13  
Dauer und Umfang der Straßen- und Weihnachtsbeleuchtung - Antrag Stadtverband CDU -  
Enthält Anlagen
 23/1596  
Ö 14  
Einführung einer Parkscheibenpflicht: Parkplatz Lange Straße / Ecke Achternstraße; Anträge von Bürgern  
Enthält Anlagen
 23/1588  
Ö 15  
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Ringstraße/Am Paradies/Hössenweg; Antrag der Freien Wählergemeinschaft "Wir Ammerländer" mit beigefügter Eingabe der Anwohner  
Enthält Anlagen
 23/1591  
Ö 16  
Verkehrsangelegenheiten; Bericht  
23/1530  
Ö 17  
Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW in der Ortsdurchfahrt Linswege auf 30km/h und Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"  
Enthält Anlagen
 23/1594  
Ö 18  
Fahrradanlehnbügel - Antrag Stadtverband CDU -  
Enthält Anlagen
 23/1593  
Ö 19  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr für die schwächeren Verkehrsteilnehmer - hier: Anträge für die Einrichtung sicherer Querungsmöglichkeiten und Entschärfung von Engpässen - Antrag Seniorenbeirat  
Enthält Anlagen
 23/1595  
Ö 20  
Haushalt 2024 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
 23/1528  
Ö 21  
Anfragen und Hinweise      
Ö 22  
Einwohnerfragestunde      
Ö 23  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung