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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mo, 26.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.06.2023  
23/SO/17  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Änderung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Ammerland und den kreisangehörigen Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
 24/1630  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Kita-Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
 24/1607  
Ö 7  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Kosten der Mittagsverpflegung, Anlage 1 der Satzung  
Enthält Anlagen
 23/1488-01  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Anlagen 3 (Regelbetreuung) und 4 (Sonderleistungen)  
Enthält Anlagen
 24/1609  
Ö 9  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Ferienbetreuung, Anlage 2 der Satzung  
Enthält Anlagen
 24/1610  
Ö 10  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Erhebung der Gebühren bei angeordneten oder einrichtungsbedingten Schließzeiten  
24/1606  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen  
Enthält Anlagen
 24/1627  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruch­nahme von Kindertagesstättenplätzen wird mit Wirkung vom 01.08.2024 lt. anliegendem Entwurf geändert.

   
    26.02.2024 - Sozialausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Verwaltungsausschuss wird vorgeschlagen:

Die Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruch­nahme von Kindertagesstättenplätzen wird mit Wirkung vom 01.08.2024 lt. anliegendem Entwurf geändert.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11 Änderung der Gebührensatzung (1878 KB)      
   
    18.06.2024 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 14.1.5 - (offen)
   

Beschluss:

Die Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruch­nahme von Kindertagesstättenplätzen wird mit Wirkung vom 01.08.2024 lt. anliegendem Entwurf geändert.
 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-
 
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung