Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 09.12.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altdeutscher Hof
Ort:	Wittenheimstraße 81, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 23.09.2025	25/RA/40
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Ehrungen
Ö 6		Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis	25/2010
Ö 7		Verwaltungsausschuss vom 21.10.2025
Ö 7.1		Kulturausschuss vom 29.09.2025
Ö 7.1.1		Änderung der Richtlinien der Jaspers-Hochkamp-Stiftung	25/1939
Ö 7.2		Sozialausschuss vom 07.10.2025
Ö 7.2.1		Änderung der Richtlinien für die Förderung von Jugendpflegemaßnahmen	25/1950
Ö 8		Verwaltungsausschuss vom 11.11.2025
Ö 8.1		Änderung der Hauptsatzung der Stadt Westerstede	25/1993
Ö 8.2		Sozialausschuss vom 07.10.2025
Ö 8.2.1		Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede Evaluation des Kriterienkataloges	25/1948
Ö 8.3		Feuerwehrausschuss vom 27.10.2025 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 8.4		Schulausschuss vom 28.10.2025
Ö 8.4.1		Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung ab Schuljahr 2026/27	25/1980
Ö 8.5		Straßen- und Wegeausschuss vom 04.11.2025 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 9		Verwaltungsausschuss vom 21.10.2025 und 02.12.2025
Ö 9.1		Festlegung des Wahltermins für die Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters	25/1953
Ö 9.2		Berufung der Gemeindewahlleitung sowie der stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunal- sowie Bürgermeisterwahl im Jahr 2026	25/1952-01
Ö 9.3		Einteilung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 13. September 2026	25/2009
Ö 9.4		Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson	25/2021
Ö 9.5		Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Konzertveranstaltung im Sommer 2026	25/2027
Ö 9.6		Sportausschuss vom 10.11.2025
Ö 9.6.1		Änderung der Entgeltordnung des Hössensportzentrums	25/1984
Ö 9.6.2		Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten	25/2007
Ö 9.7		Haushaltsausschuss vom 17.11.2025
Ö 9.7.1		14. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen	25/1989
Ö 9.7.2		Änderung der Anlage A der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigen der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -	25/1992
Ö 9.7.3		Festsetzung von Gebühren für die Fremdanlieferung von Fäkalschlämmen von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede	25/1998
Ö 9.7.4		Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung	25/2002
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die anliegende Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung wird beschlossen.

	17.11.2025 - Haushaltsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss: Die anliegende Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	09.12.2025 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 9.7.4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegende Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 9.7.5		1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	25/2003
Ö 9.8		Wirtschaftsausschuss vom 18.11.2025 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 9.9		Bauausschuss vom 24.11.2025
Ö 9.9.1		144. Änderung des Flächennutzungsplanes - Moorburg Gewerbeentwicklung Am Brunbarg - Abwägung- Feststellungsbeschluss	24/1731-02
Ö 9.9.2		145. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohngebiet Neue Straße - Abwägung - Feststellungsbeschluss	24/1730-04
Ö 9.10		Haushaltsausschuss vom 25.11.2025
Ö 9.10.1		Erlass der Haushaltssatzung 2026	25/2013
Ö 10		Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 11		Einwohnerfragestunde

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: