Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 09.12.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altdeutscher Hof
Ort:	Wittenheimstraße 81, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 23.09.2025	25/RA/40
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Ehrungen
Ö 6		Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis	25/2010
Ö 7		Verwaltungsausschuss vom 21.10.2025
Ö 7.1		Kulturausschuss vom 29.09.2025
Ö 7.1.1		Änderung der Richtlinien der Jaspers-Hochkamp-Stiftung	25/1939
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: § 5 Abs. 3 der Richtlinien der Jaspers-Hochkamp-Stiftung der Stadt Westerstede für die Überlassung des Jaspershofes wird für die Vermietung des Saals einschl. Wirtschaftsräume und Toiletten für private Veranstaltungen erster Tag einschl. Aufbau am Vortag und Räumung und Rückgabe am Tag nach der Veranstaltung wie folgt geändert: 2026: 1.250 € Ab 2027: 1.450 €

	29.09.2025 - Kulturausschusses
	Ö 6 - (offen)
	Beschlussvorschlag an den Rat: § 5 Abs. 3 der Richtlinien der Jaspers-Hochkamp-Stiftung der Stadt Westerstede für die Überlassung des Jaspershofes wird für die Vermietung des Saals einschl. Aufbau am Vortag und Räumung und Rückgabe am Tag nach der Veranstaltung wie folgt geändert: 2026: 1.250 € 2027: 1.450 € 2028: 1.650 € Ab 2026 soll nochmal beraten werden bezüglich 2029. Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

	09.12.2025 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 7.1.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: § 5 Abs. 3 der Richtlinien der Jaspers-Hochkamp-Stiftung der Stadt Westerstede für die Überlassung des Jaspershofes wird für die Vermietung des Saals einschl. Aufbau am Vortag und Räumung und Rückgabe am Tag nach der Veranstaltung wie folgt geändert: 2026: 1.250 € 2027: 1.450 € 2028: 1.650 € Ab 2026 soll nochmal beraten werden bezüglich 2029. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 7.2		Sozialausschuss vom 07.10.2025
Ö 7.2.1		Änderung der Richtlinien für die Förderung von Jugendpflegemaßnahmen	25/1950
Ö 8		Verwaltungsausschuss vom 11.11.2025
Ö 8.1		Änderung der Hauptsatzung der Stadt Westerstede	25/1993
Ö 8.2		Sozialausschuss vom 07.10.2025
Ö 8.2.1		Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede Evaluation des Kriterienkataloges	25/1948
Ö 8.3		Feuerwehrausschuss vom 27.10.2025 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 8.4		Schulausschuss vom 28.10.2025
Ö 8.4.1		Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung ab Schuljahr 2026/27	25/1980
Ö 8.5		Straßen- und Wegeausschuss vom 04.11.2025 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 9		Verwaltungsausschuss vom 21.10.2025 und 02.12.2025
Ö 9.1		Festlegung des Wahltermins für die Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters	25/1953
Ö 9.2		Berufung der Gemeindewahlleitung sowie der stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunal- sowie Bürgermeisterwahl im Jahr 2026	25/1952-01
Ö 9.3		Einteilung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 13. September 2026	25/2009
Ö 9.4		Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson	25/2021
Ö 9.5		Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Konzertveranstaltung im Sommer 2026	25/2027
Ö 9.6		Sportausschuss vom 10.11.2025
Ö 9.6.1		Änderung der Entgeltordnung des Hössensportzentrums	25/1984
Ö 9.6.2		Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten	25/2007
Ö 9.7		Haushaltsausschuss vom 17.11.2025
Ö 9.7.1		14. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen	25/1989
Ö 9.7.2		Änderung der Anlage A der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigen der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -	25/1992
Ö 9.7.3		Festsetzung von Gebühren für die Fremdanlieferung von Fäkalschlämmen von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede	25/1998
Ö 9.7.4		Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung	25/2002
Ö 9.7.5		1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	25/2003
Ö 9.8		Wirtschaftsausschuss vom 18.11.2025 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 9.9		Bauausschuss vom 24.11.2025
Ö 9.9.1		144. Änderung des Flächennutzungsplanes - Moorburg Gewerbeentwicklung Am Brunbarg - Abwägung- Feststellungsbeschluss	24/1731-02
Ö 9.9.2		145. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohngebiet Neue Straße - Abwägung - Feststellungsbeschluss	24/1730-04
Ö 9.10		Haushaltsausschuss vom 25.11.2025
Ö 9.10.1		Erlass der Haushaltssatzung 2026	25/2013
Ö 10		Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 11		Einwohnerfragestunde

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: