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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.10.2018  
18/HA/07  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Erlass der Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
 18/0527  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Haushaltssatzung 2019 der Stadt Westerstede wird beschlossen.

 
   
    28.11.2018 - Haushaltsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die anliegende Haushaltssatzung 2019 der Stadt Westerstede wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

9 JA-Stimmen
2 NEIN-Stimmen

 
   
    11.12.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 14.3.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die anliegende Haushaltssatzung 2019 der Stadt Westerstede wird mit dem von der Mehrheitsfraktion vorgeschlagenen Ergänzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen bei 8 Gegenstimmen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Praesentation Haushalt 2019 (890 KB)      
Ö 6  
Festsetzung des Erschließungsbeitrages für das Gewerbegebiet Hollriede  
18/0516  
Ö 7  
13. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung zum 01.01.2019  
Enthält Anlagen
 18/0504  
Ö 8  
Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold zur Mitzeichnung des Kämmerers von Vorlagen und finanziellen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
 18/0526  
Ö 9  
Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold zur Investitionsplanung für einen Zeitraum von 4 Jahren  
Enthält Anlagen
 18/0525  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
Ö 13  
Schließung des öffentlichen Teils