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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.02.2018  
18/HA/05  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Weiterentwicklung des E-Governments in der Stadt Westerstede; Sachstandsbericht  
18/0410  
Ö 6  
Anpassung der Bürgschaftserklärung für den Fahrkartenverkauf der DB AG durch den BürgerBus Westerstede e. V. von 10.000 € auf 14.000 €  
18/0401  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Trinkwasserversorgung der Stadt Westerstede ab dem 01.01.2019  
18/0407  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird ermächtigt die Mitgliedschaft beim Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband zu beantragen.

 
   
    29.05.2018 - Haushaltsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt die Mitgliedschaft beim Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bilanz OOWV (898 KB)      
   
    26.06.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 8.2.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Mitgliedschaft beim Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 8  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 17/0293  
Ö 9  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
 18/0398  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
 18/0399  
Ö 11  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018  
Enthält Anlagen
 18/0406  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 14  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung