Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Di, 03.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.11.2019	19/HA/10
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		Annahme der unentgeltlichen Übertragung des Erschließungsgebietes Friesenstraße, B-Plan 82 A, von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH	19/0649
Ö 5		Mittelanmeldungen 2020 für das Budget 120 / Hauptamt	19/0736
Ö 6		Mittelanmeldungen 2020 für das Budget 125 / Personal	19/0740
Ö 7		Haushalt 2020- Mittelanmeldungen für die Budgets 130 (Amt für Finanzen) und 140 (Allgemeines Steuer- und Umlageaufkommen)	19/0744
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die dargestellten Mittelanmeldungen für die Budgets 130 und 140 werden in den Haushalt 2020 eingestellt.

	03.12.2019 - Haushaltsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die dargestellten Mittelanmeldungen für die Budgets 130 und 140 werden in den Haushalt 2020 eingestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Erlass der Haushaltssatzung 2020	19/0745
Ö 9		Anfragen und Hinweise
Ö 10		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 11		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung