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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Sonnenhof
Ort: Langebrügger Straße 57, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.03.2019  
19/RA/10  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 01.04.2019 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 29.04.2019      
Ö 6.1  
Umbenennung eines Teilbereiches der Neuenburger Straße in Burgstraße  
Enthält Anlagen
 19/0600  
Ö 6.2  
Mitgliedschaft der Stadt Westerstede im Verein Netzwerk Baukultur Niedersachsen e.V. a) Beschluss über den Vereinsbeitritt b) Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung  
Enthält Anlagen
 19/0606  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadt Westerstede tritt dem Verein „Netzwerk Baukultur in Niedersachsen“ bei.

 
   
    02.07.2019 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6.2 - (offen)
   

Beschluss:

a) Die Stadt Westerstede tritt dem Verein „Netzwerk Baukultur in Niedersachsen“ bei.

b) Herr Ingo Leffers wird als Vertreters in die Mitgliederversammlung des Vereins gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

a) einstimmig

b) einstimmig

 
Ö 7  
Hössenausschuss vom 30.04.2019 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 28.05.2019      
Ö 8.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 13.05.2019      
Ö 8.1.1  
Termin der nächsten RHODO: Verlegung ins Jubiläumsjahr 2023
Enthält Anlagen
 19/0607  
Ö 9  
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft sowie des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 03.06.2019 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 18.06.2019      
Ö 10.1  
Anpassung der Bürgschaftserklärung für den Fahrkartenverkauf der DB AG durch den BürgerBus Westerstede e. V. von 14.000 € auf 18.000 €  
19/0617  
Ö 10.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018; Mehrauszahlungen für den Neubau des Fahrradwegs Burnhörn, Ocholt  
19/0618  
Ö 10.3  
Beteiligung an der Ammerländer Wohnungsbaugesellschaft mbH; Erhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft durch die Umwandlung der "Anderen Gewinnrücklagen " in "Gezeichnetes Kapital"  
Enthält Anlagen
 19/0621  
Ö 11  
Einziehung einer Teilstrecke der Gemeindestraße 'Sternkamp' in Westerstede; Anordnung der sofortigen Vollziehung  
19/0622  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger