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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019  
19/SO/07  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kita-Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
19/0660  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neufassung einer Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
19/0659  
Ö 7  
Städtischer Kindertagesstättenbau; öffentlich-private Partnerschaft  
19/0662  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushalt 2020 - Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
19/0661  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelan­meldungen in den Haushalt 2020 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zu­stimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Prio­risierung des Investi­tions­programms 2020 und unter dem Vorbehalt der Zu­stimmung des Haushaltsaus­schusses vom 03.12.2019 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

 

   
    24.09.2019 - Sozialausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2020 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 03.12.2019 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.
 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht Planzahlen Kindertagesstätten Budget 220 (8 KB)      
Ö 9  
Einrichtung einer Rampe zum Eingang der Apothekervilla Antrag B'90/Die Grünen      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung