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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019  
19/SO/07  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kita-Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
19/0660  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neufassung einer Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
19/0659  
Ö 7  
Städtischer Kindertagesstättenbau; öffentlich-private Partnerschaft  
19/0662  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Mit der Prüfung einer öffentlich-privaten Partnerschaft wird ein Sachverständiger beauf­tragt.

Die hierfür entstehenden Kosten in Höhe von maximal 30.000 € werden dem Gesamtbudget 220 zusätzlich im Rahmen des Haushalts 2020 zur Verfügung gestellt.

 

   
    24.09.2019 - Sozialausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen, dass interessierte Investoren auffordert, der Stadt Westerstede ein freies Angebot über den Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtbereich nach den aktuellen rechtlichen Vorgaben abzugeben.

 

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, ein detailliertes Leistungsverzeichnis für die Prüfung des in der Vorlage genannten Sachverständigen zu erstellen. Die hierfür entstehenden Kosten in Höhe von maximal 30.000 € werden dem Gesamtbudget 220 zusätzlich im Rahmen des Haushalts 2020 zur Verfügung gestellt.


 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushalt 2020 - Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
19/0661  
Ö 9  
Einrichtung einer Rampe zum Eingang der Apothekervilla Antrag B'90/Die Grünen      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung