Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Sozialausschusses
Gremium:	Sozialausschuss
Datum:	Mo, 19.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.11.2022	22/SO/15
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Antrag der Abraxas Jugendkreativwerkstatt Kunstschule Westerstede e.V. auf eine institutionelle Förderung	23/1492
Ö 6		Haushalt 2024 - Amt für Sport, Jugend und Kultur, Budget 240 - Teilbereich Jugend	23/1494
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, folgende Mittelanmeldungen für das Budget 240, Teilbereich Jugend in den Haushalt 2024 aufzunehmen: Erträge: 31.100 Aufwendungen: 169.900 €

	19.06.2023 - Sozialausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, folgende Mittelanmeldungen für das Budget 240, Teilbereich Jugend in den Haushalt 2024 aufzunehmen: Erträge: 31.100 Aufwendungen: 169.900 € Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Ö 7		Haushalt 2024 - Sozialamt, Budget 210	23/1493
Ö 8		Kindertagesstättenbedarfsplanung unter Berücksichtigung der Schulbezirkssatzung 2024	23/1497
Ö 9		Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede a) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Änderung des Kriterienkatalogs b) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer auf Evaluation des Punktesytems	23/1489
Ö 10		Maßnahmen zur Behebung von Entwicklungsdefiziten von Kitakindern a) Sprachförderung - Antrag der CDU-Stadtratsfraktion b) Kindern Chancen geben - Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer	23/1474-01
Ö 11		Antrag der CDU- und FWG Stadtratsfraktionen auf Senkung der Kita-Gebühren	22/1219-01
Ö 12		Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten a) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Überprüfung der Verpflegungskostenpauschale b) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer auf Deckelung der Verpflegungskostenpauschale	23/1488
Ö 13		Antrag des Kindergartenvereins Hollwege e. V. auf Erhöhung des Haushaltsbudgets	23/1490
Ö 14		Pauluskindertagesstätte Ocholt; Sachstandsbericht über die Sanierungsmaßnahmen	23/1491
Ö 15		Haushalt 2024 - Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder	23/1495
Ö 16		Anfragen und Hinweise
Ö 17		Einwohnerfragestunde
Ö 18		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung

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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses

Beschlussvorschlag: