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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rosenkrug Lindern
Ort: Westersteder Str. 97, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.03.2017  
17/RA/03  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ehrungen  
17/0207  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse  
17/0208  
Ö 7     Verwaltungsausschuss      
Ö 8  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen      
Ö 8.1  
Einführung eines konstanten Investitionsniveaus im Haushalt der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
17/0184  
Ö 8.2  
Geruchsbelästigung Halsbek - Umlegung der Druckrohrleitung  
Enthält Anlagen
17/0183  
Ö 8.3  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Enthält Anlagen
17/0179  
Ö 9  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt      
Ö 9.1  
Festsetzung der Verpflegungskostenpauschale für das Betreuungsjahr 2017/18  
17/0163  
Ö 9.2  
Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme einer Ferienbetreuung in den Kindertagesstätten  
17/0164  
Ö 9.3  
Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Betreuungsjahr 2017/18 der Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
17/0162  
Ö 9.4  
Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
17/0165  
Ö 9.5  
Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend-, Senioren- und Integrationsarbeit, Änderung der Richtlinien der Stadt Westerstede ab 2017
Enthält Anlagen
17/0160  
Ö 10  
Entwidmung von Teilflächen von Straßen  
Enthält Anlagen
16/0044-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Bei folgenden Straßen wird die Teileinziehung gemäß § 8 des Nds. Straßengesetzes mit sofortiger Wirkung aufgrund fehlender Verkehrsbedeutung angeordnet:

 

a)      Alte Ziegelei
Teilstrecke der Außenbereichsstraße „Alte Ziegelei“ in einer Länge von ca. 390m

 

b)      Seggeriedenweg
Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße „Seggeriedenweg“ in einer Länge von ca. 180m,
 

c)      Westerwischen
Teilstrecke der Außenbereichsstraße „Westerwischen“ in einer Länge von ca. 10m
 

Die Einziehung ist gemäß § 8 Abs. Nds. Straßengesetz öffentlich bekannt zu machen.

 

 

   
    20.06.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Bei folgenden Straßen wird die Teileinziehung gemäß § 8 des Nds. Straßengesetzes mit sofortiger Wirkung aufgrund fehlender Verkehrsbedeutung angeordnet:

a)      Alte Ziegelei
Teilstrecke der Außenbereichsstraße „Alte Ziegelei“ in einer Länge von ca. 390m

 b)      Seggeriedenweg
Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße „Seggeriedenweg“ in einer Länge von ca. 180m,

c)      Westerwischen
Teilstrecke der Außenbereichsstraße „Westerwischen“ in einer Länge von ca. 10m.

Die Einziehung ist gemäß § 8 Abs. Nds. Straßengesetz öffentlich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 11  
Verkauf der Baugrundstücke Wohnbaugebiete "Hössen VIII" und "Hössen IX" in Westerstede a) Kaufpreisfestsetzung b) Vergabe der Bauplätze
Enthält Anlagen
17/0192  
Ö 13  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft      
Ö 13.1  
Bebauungsplan Nr. 106 A -Gewerbegebiet Westerstede-West - Modifizierung der Abwägung und Neufassung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
16/0012-01-01  
Ö 14  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung      
Ö 15  
Ausschuss für Kunst und Kultur      
Ö 15.1  
Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses in Gießelhorst  
17/0171  
Ö 16  
Ausschuss für Sport      
Ö 17  
Ausschuss für Straßen und Wege      
Ö 18  
Anfragen und Hinweise      
Ö 19  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger