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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rosenkrug Lindern
Ort: Westersteder Str. 97, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.03.2017  
17/RA/03  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ehrungen  
17/0207  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse  
17/0208  
Ö 7     Verwaltungsausschuss      
Ö 8  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen      
Ö 8.1  
Einführung eines konstanten Investitionsniveaus im Haushalt der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
17/0184  
Ö 8.2  
Geruchsbelästigung Halsbek - Umlegung der Druckrohrleitung  
Enthält Anlagen
17/0183  
Ö 8.3  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Enthält Anlagen
17/0179  
Ö 9  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt      
Ö 9.1  
Festsetzung der Verpflegungskostenpauschale für das Betreuungsjahr 2017/18  
17/0163  
Ö 9.2  
Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme einer Ferienbetreuung in den Kindertagesstätten  
17/0164  
Ö 9.3  
Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Betreuungsjahr 2017/18 der Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
17/0162  
Ö 9.4  
Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
17/0165  
Ö 9.5  
Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend-, Senioren- und Integrationsarbeit, Änderung der Richtlinien der Stadt Westerstede ab 2017
Enthält Anlagen
17/0160  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die anliegenden Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend-, Senioren- und Integrationsarbeit werden ab 2017 wie vorgeschlagen geändert.

 

   
    09.05.2017 - Sozialausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss: Dem Verwaltungsausschuss wird vorgeschlagen, die geänderten Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend-, Senioren- und Integrationsarbeit unter Berücksichtigung der Obergrenze bei der Förderung des Kinderschutzbundes Ammerland e. V. ab 2017 wie vorgeschlagen zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Bei 4 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen und 7 Ja-Stimmen werden die geänderten Richtlinien beschlossen.

 

   
    20.06.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend-, Senioren- und Integrationsarbeit werden unter Berücksichtigung der Obergrenze bei der Förderung des Kinderschutzbundes Ammerland e. V. ab 2017 wie vorgeschlagen geändert.

 

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 1 Ratsmitglied nicht anwesend

 

Ö 10  
Entwidmung von Teilflächen von Straßen  
Enthält Anlagen
16/0044-01  
Ö 11  
Verkauf der Baugrundstücke Wohnbaugebiete "Hössen VIII" und "Hössen IX" in Westerstede a) Kaufpreisfestsetzung b) Vergabe der Bauplätze
Enthält Anlagen
17/0192  
Ö 13  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft      
Ö 13.1  
Bebauungsplan Nr. 106 A -Gewerbegebiet Westerstede-West - Modifizierung der Abwägung und Neufassung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
16/0012-01-01  
Ö 14  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung      
Ö 15  
Ausschuss für Kunst und Kultur      
Ö 15.1  
Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses in Gießelhorst  
17/0171  
Ö 16  
Ausschuss für Sport      
Ö 17  
Ausschuss für Straßen und Wege      
Ö 18  
Anfragen und Hinweise      
Ö 19  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger