Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 20.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Rosenkrug Lindern
Ort:	Westersteder Str. 97, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.03.2017	17/RA/03
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 5		Ehrungen	17/0207
Ö 6		Besetzung der Ausschüsse	17/0208
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: ohne

	20.06.2017 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Seniorenbeirat soll weiterhin nicht an nichtöffentlichen Teilen von Sitzungen teilnehmen. Insoweit bleibt der in der konstituierenden Ratssitzung getroffene Beschluss bestehen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7		Verwaltungsausschuss
Ö 8		Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ö 8.1		Einführung eines konstanten Investitionsniveaus im Haushalt der Stadt Westerstede	17/0184
Ö 8.2		Geruchsbelästigung Halsbek - Umlegung der Druckrohrleitung	17/0183
Ö 8.3		Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017	17/0179
Ö 9		Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt
Ö 9.1		Festsetzung der Verpflegungskostenpauschale für das Betreuungsjahr 2017/18	17/0163
Ö 9.2		Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme einer Ferienbetreuung in den Kindertagesstätten	17/0164
Ö 9.3		Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Betreuungsjahr 2017/18 der Kindertagesstätten	17/0162
Ö 9.4		Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede	17/0165
Ö 9.5		Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend-, Senioren- und Integrationsarbeit, Änderung der Richtlinien der Stadt Westerstede ab 2017	17/0160
Ö 10		Entwidmung von Teilflächen von Straßen	16/0044-01
Ö 11		Verkauf der Baugrundstücke Wohnbaugebiete "Hössen VIII" und "Hössen IX" in Westerstede a) Kaufpreisfestsetzung b) Vergabe der Bauplätze	17/0192
Ö 13		Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Ö 13.1		Bebauungsplan Nr. 106 A -Gewerbegebiet Westerstede-West - Modifizierung der Abwägung und Neufassung des Satzungsbeschlusses	16/0012-01-01
Ö 14		Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung
Ö 15		Ausschuss für Kunst und Kultur
Ö 15.1		Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses in Gießelhorst	17/0171
Ö 16		Ausschuss für Sport
Ö 17		Ausschuss für Straßen und Wege
Ö 18		Anfragen und Hinweise
Ö 19		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: