Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium:	Straßen- und Wegeausschuss
Datum:	Di, 03.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Forum der Oberschule Westerstede
Ort:	Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2019	19/SW/07
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		Bericht über den Stand laufender Maßnahmen	20/0789
Ö 5		Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof" a) Beteiligung an der Ausschreibung des geförderten Landesprogramms "Klimaschutz durch Radverkehr; Antrag der SPD-Fraktion b) Bericht	19/0676-01
Ö 6		Schaffung von barrierefreien Überwegungen im öffentlichen Verkehrsraum; Antrag vom Heimbeirat des Evangelischen Altenzentrums Westerstede	20/0791
Ö 7		Erstellung eines Katasters für die Beseitigung von Stolperstellen; Antrag von Ratsherrn Lukoschus	20/0792
Ö 8		Ausbau von Bushaltestellen im Zuge der Förderungen von Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) / Zweckverband Bremen Niedersachsen (ZVBN)	20/0793
Ö 9		Bushaltestellen: a) Erneuerung der Haltestellen an der östlichen Seite der Halsbeker Straße, Hollriede - Tarbarg b) Neuregelung der Bushaltestellen in Hollriede; Antrag des OBV Hollriede und des Bezirksvorstehers c) Erneuerung der Haltestelle 'Süderstraße/Virchowstraße' in Westerstede; Antrag von Ratsherrn Lukoschus	20/0796
Ö 10		Verkehrsangelegenheiten: a) Verkehrsentwicklung im Bereich "Am Hamjebusch/Virchowstraße/Goethestraße/Süderstraße"; Antrag Ratsherr Lukoschus b) Verkehrssituation Hansacker/Neukamp/Falkenhorst; Anträge/Eingaben ansässiger Firmen c) Radwegbenutzungspflicht d) Bericht	20/0794
Ö 11		Rückbau von Baumbeeten in der Danziger Straße; Antrag der Anwohner	19/0588-01
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Dem Antrag auf Rückbau von Baumbeeten wird nicht entsprochen.

	03.11.2020 - Straßen- und Wegeausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Dem Antrag auf Rückbau von Baumbeeten wird nicht entsprochen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 12		Verbesserung der Querungssicherheit in der Straße "Jahnallee" in Westerstede; Antrag des Bündnisses 90/Die Grünen	20/0797
Ö 13		Erneuerung der Bahnübergänge Ohrweger Straße, Howieker Straße, Burnhörn, Westring und Feldstraße in Ollenharde und Ocholt	20/0798
Ö 14		Haushalt 2021 - Tiefbau	20/0897
Ö 15		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 16		Anfragen und Hinweise
Ö 17		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege

Beschlussvorschlag: