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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2019  
19/SW/07  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 20/0789  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof" a) Beteiligung an der Ausschreibung des geförderten Landesprogramms "Klimaschutz durch Radverkehr; Antrag der SPD-Fraktion b) Bericht  
Enthält Anlagen
 19/0676-01  
Ö 6  
Schaffung von barrierefreien Überwegungen im öffentlichen Verkehrsraum; Antrag vom Heimbeirat des Evangelischen Altenzentrums Westerstede  
Enthält Anlagen
 20/0791  
Ö 7  
Erstellung eines Katasters für die Beseitigung von Stolperstellen; Antrag von Ratsherrn Lukoschus  
Enthält Anlagen
 20/0792  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird aus den im Sachverhalt genannten Gründen abgelehnt.

 
   
    03.11.2020 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bericht der laufenden Maßnahmen entsprechend um einen weiteren Punkt zu ergänzen und den regelmäßig Stand im Ausschuss darzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 
Ö 8  
Ausbau von Bushaltestellen im Zuge der Förderungen von Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) / Zweckverband Bremen Niedersachsen (ZVBN)  
Enthält Anlagen
 20/0793  
Ö 9  
Bushaltestellen: a) Erneuerung der Haltestellen an der östlichen Seite der Halsbeker Straße, Hollriede - Tarbarg b) Neuregelung der Bushaltestellen in Hollriede; Antrag des OBV Hollriede und des Bezirksvorstehers c) Erneuerung der Haltestelle 'Süderstraße/Virchowstraße' in Westerstede; Antrag von Ratsherrn Lukoschus  
Enthält Anlagen
 20/0796  
Ö 10  
Verkehrsangelegenheiten: a) Verkehrsentwicklung im Bereich "Am Hamjebusch/Virchowstraße/Goethestraße/Süderstraße"; Antrag Ratsherr Lukoschus b) Verkehrssituation Hansacker/Neukamp/Falkenhorst; Anträge/Eingaben ansässiger Firmen c) Radwegbenutzungspflicht d) Bericht  
Enthält Anlagen
 20/0794  
Ö 11  
Rückbau von Baumbeeten in der Danziger Straße; Antrag der Anwohner  
Enthält Anlagen
 19/0588-01  
Ö 12  
Verbesserung der Querungssicherheit in der Straße "Jahnallee" in Westerstede; Antrag des Bündnisses 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
 20/0797  
Ö 13  
Erneuerung der Bahnübergänge Ohrweger Straße, Howieker Straße, Burnhörn, Westring und Feldstraße in Ollenharde und Ocholt  
Enthält Anlagen
 20/0798  
Ö 14  
Haushalt 2021 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
 20/0897  
Ö 15  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 16  
Anfragen und Hinweise      
Ö 17  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung