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Tagesordnung - Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 16.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Saal auf dem Jaspershof
Ort: Zum Stiftungspark 27, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2021  
21/SW/09  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 21/1099  
Ö 5  
Straßenschadenkataster: a) Systematik des Straßenschadenkatasters b) Bericht  
17/0104-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Bericht  
Enthält Anlagen
 19/0676-03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Barrierefreie und ÖPNV - gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof  
Enthält Anlagen
 21/1013-01  
Ö 8  
Erneuerung der Lichtsignalanlage (Ampel) Bahnhofstraße/Gaststraße  
21/1107  
Ö 9  
Verkehrsangelegenheiten a) Verbesserung Querungssicherheit "Jahnallee" b) Ausweitung der geschlossenen Ortschaft in Torsholt; Antrag der Gruppe CDU/FDP c) Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Straßenquerung des Radweges an der OldenburgerStraße in Höhe der Omorikastraße; Antrag der Gruppe CDU/FDP d) Bericht  
Enthält Anlagen
 21/1011-01  
Ö 10  
Beleuchtung der Innenstadt / Fußgängerzone  
21/1108  
Ö 11  
Verbesserung der Oberflächenentwässerung im Bereich der Brunnenstraße und der Ostlandstraße; Antrag der Anwohner  
Enthält Anlagen
 21/1111  
Ö 12  
Haushalt 2022 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
 21/1103  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittel in den Haushalt 2022 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom  22.11.2021 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2022 sowie der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 06.12.2021 im Rahmen der Beschlussfassung über den Ergebnishaushalt 2022.

 

 
   
    16.11.2021 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittel in den Haushalt 2022 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom  22.11.2021 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2022 sowie der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 06.12.2021 im Rahmen der Beschlussfassung über den Ergebnishaushalt 2022.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung