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Tagesordnung - Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 07.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.11.2022  
22/SW/12  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
23/1407  
Ö 5  
Maßnahmen zur Entlastung der Oberflächenentwässerungssysteme bei Starkregenereignissen  
23/1413  
Ö 6  
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Am Kanal" - Antrag Ortsbürgerverein Ihausen sowie Anwohnergemeinschaft  
Enthält Anlagen
23/1408  
Ö 7  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen; Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
23/1409  
Ö 8  
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Altenheim" inkl. Erneuerung der Lichtsignalanlage (Dunkelampel)  
Enthält Anlagen
23/1410  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausbau der Haltestellen wird gemäß den Vorgaben der ÖPNV-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel vom Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) bewilligt werden. Im Haushalt 2024 sind für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 11.600,- Euro als Eigenanteil einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024.

 

Die Lichtsignalanlage in der Grünen Straße wird mit einer Summe von 40.000,- € ins nächste Haushaltsjahr 2024 vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024 eingeplant.

 

   
    07.03.2023 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Der Ausbau der Haltestellen wird gemäß den Vorgaben der ÖPNV-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel vom Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) bewilligt werden. Im Haushalt 2024 sind für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 11.600,- Euro als Eigenanteil einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024.

 

Die Lichtsignalanlage in der Grünen Straße wird mit einer Summe von 40.000,- € ins nächste Haushaltsjahr 2024 vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024 eingeplant.
 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei einer Enthaltung.
 

Ö 9  
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Lupinenweg" sowie "Maiglöckchenweg"  
Enthält Anlagen
23/1411  
Ö 10  
Verkehrsangelegenheiten; Bericht  
Enthält Anlagen
23/1412  
Ö 11  
Anfragen und Hinweise      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung