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Tagesordnung - Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 07.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.11.2022  
22/SW/12  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
23/1407  
Ö 5  
Maßnahmen zur Entlastung der Oberflächenentwässerungssysteme bei Starkregenereignissen  
23/1413  
Ö 6  
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Am Kanal" - Antrag Ortsbürgerverein Ihausen sowie Anwohnergemeinschaft  
Enthält Anlagen
23/1408  
Ö 7  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen; Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
23/1409  
Ö 8  
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Altenheim" inkl. Erneuerung der Lichtsignalanlage (Dunkelampel)  
Enthält Anlagen
23/1410  
Ö 9  
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Lupinenweg" sowie "Maiglöckchenweg"  
Enthält Anlagen
23/1411  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausbau der Haltestellen wird gemäß den Vorgaben der ÖPNV-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel vom Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) bewilligt werden. Im Haushalt 2024 sind für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 20.200 Euro als Eigenanteil einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024.

   
    07.03.2023 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

Der Ausbau der Haltestellen wird gemäß den Vorgaben der ÖPNV-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel vom Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) bewilligt werden. Im Haushalt 2024 sind für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 20.200 Euro als Eigenanteil einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024.
 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
 

Ö 10  
Verkehrsangelegenheiten; Bericht  
Enthält Anlagen
23/1412  
Ö 11  
Anfragen und Hinweise      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung