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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Mo, 22.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2018  
18/SW/03  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Zwischenbericht      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Maßnahmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV): a) Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs; Zwischenbericht b) Haltestellen Zwischenahner Straße in Ocholt; Vorstellung der Planung c) Haltestelle Schule Ocholt; Bericht d) Nahverkehrsplan; Bericht  
Enthält Anlagen
18/0473  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neugestaltung der öffentlichen Flächen im Bereich Kuhlenstraße 5-7 in Westerstede; Vorstellung der Planung  
18/0476  
Ö 7  
Zuschuss auf Erneuerung des Weges "Bekassinenweg" im Ferienhausgebiet Karlshof  
Enthält Anlagen
18/0383  
Ö 8  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
18/0470  
Ö 9  
Straßenschadenkataster: a) Neuanträge (aktuell liegen keine Anträge vor) b) Bericht  
Enthält Anlagen
18/0471  
Ö 10  
Verkehrsangelegenheiten: a) Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortschaft Hollwege; Antrag eines Anliegers der Straße "Am Grashoff" b) Neuregelung der Parkzeiten am Parkplatz vor dem Turmcafe c) Radwegebenutzungspflicht; Bericht  
Enthält Anlagen
18/0474  
Ö 11  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Ollenflag  
Enthält Anlagen
17/0282-01  
Ö 12  
Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße 'Zum Hullen' in Linswege; Antrag des OBV Linswege, Burgforde, Petersfeld  
Enthält Anlagen
18/0477  
Ö 13  
Haushalt 2019 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
18/0475  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittel in den Haushalt 2019 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom  29.10.2018 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2019.

 

   
    22.10.2018 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittel in den Haushalt 2019 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 29.10.2018 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 2018-10-16-Ausschuss-Zwischenstand (14226 KB)      
Anlage 3 2 2756 Büro- und Projektvorstellung 2018-10-22 (61193 KB)      
Anlage 1 3 Lageplan Konzept BPlan 14 e Kuhlenstraße_Gestaltungspflaster (506 KB)