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Tagesordnung - Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.02.2022  
22/SW/11  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
22/1313  
Ö 5  
Auflösung der Mischwasserkanalisation und Herstellung eines Trennsystems in den Wohnquartieren Bohmsende und Danziger Straße; Bericht  
22/1320  
Ö 6  
Erstellung eines Regenwasserversickerungskonzeptes; Antrag der UWG-Fraktion  
22/1319  
Ö 7  
Entwicklung eines Verkehrskonzeptes mit unterschiedlichen Schwerpunkten - Antrag der Freien Wählergemeinschaft Wir Ammerländer  
Enthält Anlagen
22/1330  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Entscheidung über den Antrag wird zunächst zurückgestellt und an die Fraktionen zur internen Beratung verwiesen. Der Antrag soll erneut zur Entscheidung vorgelegt werden, sobald sich die Planungen der Ammerlandklinik konkretisiert haben.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fußgängerampel „Kuhlenstraße“ hinsichtlich der Schaltzeiten und Barrierefreiheit zu überprüfen.

 

   
    01.11.2022 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Antrag der FWG wird vorerst zurückgestellt und in die weitere Beratung in den Fraktionen aufgenommen. Abschließend solle in derchsten Sitzung über eine Priorisierung der im Antrag genannten Maßnahmen entschieden werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Ö 8  
Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Neuenburger Straße im Ortsteil Linswege; Antrag des OBV Linswege  
Enthält Anlagen
22/1318  
Ö 9  
Herstellung einer Beleuchtung an der Bushaltestelle "Neuengländer Straße 23" in Moorburg; Antrag der Dorfbewohner  
Enthält Anlagen
22/1323  
Ö 10  
Straßenzustandskataster; Bericht  
22/1314  
Ö 11  
Kataster für städtische Radwege und touristische Wege; Bericht  
Enthält Anlagen
22/1316  
Ö 12  
Verkehrsangelegenheiten: a) Einrichtung von Tempo 30 km/h in der Straße 'Weshorn'; Antrag der SPD-Fraktion b) Bericht  
Enthält Anlagen
22/1317  
Ö 13  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen; Bericht  
Enthält Anlagen
22/1321  
Ö 14  
Haushalt 2023 - Tiefbau  
22/1315  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen und Hinweise      
Ö 16  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung