Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium:	Straßen- und Wegeausschuss
Datum:	Mo, 22.10.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2018	18/SW/03
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Zwischenbericht
Ö 5		Maßnahmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV): a) Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs; Zwischenbericht b) Haltestellen Zwischenahner Straße in Ocholt; Vorstellung der Planung c) Haltestelle Schule Ocholt; Bericht d) Nahverkehrsplan; Bericht	18/0473
Ö 6		Neugestaltung der öffentlichen Flächen im Bereich Kuhlenstraße 5-7 in Westerstede; Vorstellung der Planung	18/0476
Ö 7		Zuschuss auf Erneuerung des Weges "Bekassinenweg" im Ferienhausgebiet Karlshof	18/0383
Ö 8		Bericht über den Stand laufender Maßnahmen	18/0470
Ö 9		Straßenschadenkataster: a) Neuanträge (aktuell liegen keine Anträge vor) b) Bericht	18/0471
Ö 10		Verkehrsangelegenheiten: a) Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortschaft Hollwege; Antrag eines Anliegers der Straße "Am Grashoff" b) Neuregelung der Parkzeiten am Parkplatz vor dem Turmcafe c) Radwegebenutzungspflicht; Bericht	18/0474
Ö 11		Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Ollenflag	17/0282-01
Ö 12		Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße 'Zum Hullen' in Linswege; Antrag des OBV Linswege, Burgforde, Petersfeld	18/0477
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Antrag auf Erneuerung der Straßenbeleuchtung ‚Zum Hullen‘ mit kostenintensiven Deko-Laternen wird abgelehnt. Es soll gemäß der im Sachverhalt beschriebenen Weise verfahren werden.

	22.10.2018 - Straßen- und Wegeausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss: Der Antrag auf Erneuerung der Straßenbeleuchtung ‚Zum Hullen‘ mit kostenintensiven Deko-Laternen wird abgelehnt. Es soll gemäß der im Sachverhalt beschriebenen Weise verfahren werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 13		Haushalt 2019 - Tiefbau	18/0475
Ö 14		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 15		Anfragen und Hinweise
Ö 16		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2018-10-16-Ausschuss-Zwischenstand (14226 KB)
	2	2756 Büro- und Projektvorstellung 2018-10-22 (61193 KB)
	3	Lageplan Konzept BPlan 14 e Kuhlenstraße_Gestaltungspflaster (506 KB)

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Beschlussvorschlag: