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Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der hinzugewählten Mitglieder  
Enthält Anlagen
21/1129  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.06.2021  
21/SB/08  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Schuldigitalisierung: Rück- und Ausblick; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2022  
Enthält Anlagen
21/1135  
Ö 7  
Anbau an die Grundschule Gießelhorst  
Enthält Anlagen
21/1038-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, für den Anbau an die Grundschule Gießelhorst den in der Finanzplanung für 2022 eingestellten Betrag in Höhe von 500.000 € beizubehalten und in der Finanzplanung für 2023 den Restbetrag in Höhe von 275.000 € einzustellen. Die Rest­summe ist in 2022 mit einem Verpflichtungsermächtigungsvermerk zu versehen.

 

   
    15.11.2021 - Schulausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, für den Anbau an die Grundschule Gießelhorst den in der Finanzplanung für 2022 eingestellten Betrag in Höhe von 500.000 € beizubehalten und in der Finanzplanung für 2023 den Restbetrag in Höhe von 275.000 € einzustellen. Die Rest­summe ist in 2022 mit einem Verpflichtungsermächtigungsvermerk zu versehen.

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

Ö 8  
Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
21/1133  
Ö 9  
Antrag der Brakenhoffschule auf Einzäunung des Schulgeländes  
Enthält Anlagen
21/1134  
Ö 10  
Drittnutzung von Schulräumen und Kindertagesstätten a) Überarbeitung der städtischen Richtlinie b) Antrag des Ortsbürgervereins Linswege, Burgforde und Petersfeld e. V. auf weitere Nutzung des Bewegungsraumes des Kindergarten Linswege durch den Gymnastikverein Linswege e. V.  
Enthält Anlagen
21/1136  
Ö 11  
Durchführung einer Schulbereisung  
21/1132  
Ö 12  
Sonderfonds Bildung; Antrag der Stadtjugendpflege auf Förderung einer Schwimmgruppe für Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen  
Enthält Anlagen
/0505-01-01-01  
Ö 13  
Haushalt 2022 - Produktbereiche 211-243 - Schulen  
21/1130  
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung