Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 19.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Schloß Köhlmoor
Ort:	Köhlmoorweg 8, Felde

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.10.2023	23/RA/32
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Ehrungen
Ö 6		Berufung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit	23/1597
Ö 7		Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen hier: Verzicht auf Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters des Schulträgers bei Abiturprüfungen	23/1603
Ö 8		Verwaltungsausschuss vom 07.11.2023
Ö 8.1		Kulturausschuss vom 16.10.2023
Ö 8.1.1		Befristeter jährlicher Zuschuss an die Jaspers-Hochkamp-Stiftung	23/1556
Ö 8.1.2		Straßenbenennung - Bebauungsplan Nr. 126 - Halsbek Ost - Erweiterung	23/1553
Ö 8.1.3		Museumseisenbahn Ammerland-Barßel-Saterland e.V. - Errichtung von Seitenwänden Überdachung Schienenbus	23/1554
Ö 8.1.4		Erstellung eines Stromanschlusses beim Friedhof Halsbek-Eggeloge - Antrag auf Zuschuss -	22/1284-01
Ö 8.2		Feuerwehrausschuss vom 17.10.2023
Ö 8.2.1		Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für Funktionen in der Feuerwehr	23/1542
Ö 8.3		Bauausschuss vom 06.11.2023
Ö 8.3.1		137. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2 b Baugesetzbuch (BauGB) - Abwägung der privaten und öffentlichen Belange, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragen worden sind - Feststellungsbeschluss	23/1567
Ö 9		Verwaltungsausschuss vom 12.12.2023
Ö 9.1		Sportausschuss vom 13.11.2023
Ö 9.1.1		Richtlinien zur Förderung des Sports - Anpassung der Förderhöchstbeiträge	23/1576
Ö 9.2		Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 14.11.2023
Ö 9.3		Haushaltsausschuss vom 20.11.2023
Ö 9.3.1		Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Austausch der persönlichen Schutzausrüstung der Feuerwehren	23/1589
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 284.000 € im Budget 150 wird beschlossen.

	20.11.2023 - Haushaltsausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss: Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 284.000 € im Budget 150 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	19.12.2023 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 9.3.1 - (offen)
	Beschluss: Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 284.000 € im Budget 150 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 9.4		Straßen- und Wegeausschuss vom 28.11.2023
Ö 9.4.1		Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW in der Ortsdurchfahrt Linswege auf 30km/h und Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"	23/1594
Ö 9.5		Haushaltsausschuss vom 04.12.2023
Ö 9.5.1		Erlass der Haushaltssatzung 2024	23/1599
Ö 10		Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 11		Einwohnerfragestunde


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden, Stand 21.03.2022 (54 KB)
	2	Präsentation Haushalt 2024 (1230 KB)

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: