Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium:	Straßen- und Wegeausschuss
Datum:	Mo, 23.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2017	17/SW/01
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		Bericht über den Stand laufender Maßnahmen
Ö 5		Neubau eines Radweges an der Torsholter Hauptstraße; Kostenbeteiligung der Stadt	17/0285
Ö 6		Straßenschadenkataster: a) Neuanträge (Överstendamm) b) Bericht	17/0281
Ö 7		Erneuerung der Brücke Ollenweg über die Ollenbäke	17/0288
Ö 8		Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Ollenflag	17/0282
Ö 9		Flurbereinigungsverfahren A20 - Garnholt - Bereinigung der Gemeindegrenze im Bereich "Grenzweg"	17/0289
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Änderung der Gemeindegrenze wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Rat der Stadt Westerstede über den Verwaltungsausschuss einen entsprechenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten.

	23.10.2017 - Straßen- und Wegeausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Änderung der Gemeindegrenze wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Rat der Stadt Westerstede über den Verwaltungsausschuss einen entsprechenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 10 Ja- und 3 Nein-Stimmen.
Ö 10		Aufgabenkritik für die Aufgaben Tiefbau und ÖPNV	17/0295
Ö 11		Verkehrsangelegenheiten: a) Anträge Aufpflasterung Süderstraße; Mühlena/Stern b) Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Süderstraße; Antrag Krisch c) Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße Lubinusweg; Antrag von Dr. Keuch d) Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Jaspers-Hochkamp; Antrag der Anlieger e) Verkehrsberuhigung in der Marienstraße; Antrag der Anlieger f) Bericht	17/0286
Ö 12		Neugestaltung der Fußgängerzone; Antrag von H. Lindemann	17/0296
Ö 13		Haushalt 2018 - Tiefbau - Beschreibung der wesentlichen Produkte sowie Straßenbauetat und Erschließung der Gewerbe- und Wohnbaugebiete	17/0287
Ö 14		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 15		Anfragen und Hinweise
Ö 16		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1 Straßenbau 2017 Bericht über den Stand laufender Maßnahmen (153 KB)
	2	Anlage 2 SSK Maßnahmen2018 (242 KB)
	3	Anlage 3a Protokoll d. Verkehrserfassung, Jasper-Hochkamp-Stiftung (1040 KB)
	4	Anlage 3b Protokoll Verkehrserfassung, Marienstraße (669 KB)

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege

Beschlussvorschlag: