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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.10.2022  
22/RA/25  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 08.11.2022      
Ö 5.1     Schulausschuss vom 27.09.2022      
Ö 5.1.1  
Schulkostenabrechung mit der Gemeinde Apen  
Enthält Anlagen
 22/1251-01  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 13.12.2022      
Ö 6.1  
Berufung von hinzugewählten Mitgliedern in den Schulausschuss      
Ö 6.2  
ÖPNV: Halbstundentakt S35 - Vertrag über Mitfinanzierung  
Enthält Anlagen
 22/1384  
Ö 6.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG für den Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
 22/1381  
Ö 6.4     Sozialausschuss vom 15.11.2022      
Ö 6.4.1  
Maßnahmepaket zur Erhaltung und Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 22/1348  
Ö 6.4.2  
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Neubau einer Kita in Ocholt durch ein Investorenmodell; Übernahme des Gebäudemanagements im Rahmen des Kindertagesstättenbetriebsvertrages  
Enthält Anlagen
 22/1353  
Ö 7     Haushaltsauschuss vom 21.11.2022      
Ö 7.1  
Verzicht auf Anpassung der Straßenreinigungsgebühren  
Enthält Anlagen
 17/0048-01  
Ö 7.2  
Antrag auf Befreiung von der Hundesteuer für aus dem Tierheim aufgenommene Hunde in den eigenen Haushalt, befristet für 3 Jahre.
Enthält Anlagen
 22/1331  
Ö 7.3  
14. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung zum 01.01.2023  
Enthält Anlagen
 22/1356  
Ö 8     Kulturausschuss vom 22.11.2022      
Ö 8.1  
Museumseisenbahn Ammerland - Barßel - Saterland e.V. - Bau einer Überdachung für den Schienenbus - Antrag auf Förderung -  
Enthält Anlagen
 22/1286  
Ö 8.2  
Richtlinien für die Überlassung des Jaspershofes  
Enthält Anlagen
 22/1287  
Ö 9     Haushaltsausschuss vom 05.12.2022      
Ö 9.1  
Erlass der Haushaltssatzung 2023
Enthält Anlagen
 22/1368  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Haushaltssatzung 2023 wird beschlossen. 
   
    05.12.2022 - Haushaltsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Die anliegende Haushaltssatzung 2023 wird unter Beachtung der vorgestellten Ergänzungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis:


einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssatzung 2023 Praesentation (1199 KB)      
   
    20.12.2022 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die anliegende Haushaltssatzung 2023 wird beschlossen. 
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 
Ö 9.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG für den Verpflegungseinkauf des Hössensportzentrums  
22/1376  
Ö 10     Straßen- und Wegeausschuss vom 01.11.2022 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 11     Sportausschuss vom 07.11.2022 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 12     Bauauschuss vom 29.11.2022 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde