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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 19.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Schloß Köhlmoor
Ort: Köhlmoorweg 8, Felde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.10.2023  
23/RA/32  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ehrungen      
Ö 6  
Berufung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit  
23/1597  
Ö 7  
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen hier: Verzicht auf Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters des Schulträgers bei Abiturprüfungen  
Enthält Anlagen
 23/1603  
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 07.11.2023      
Ö 8.1     Kulturausschuss vom 16.10.2023      
Ö 8.1.1  
Befristeter jährlicher Zuschuss an die Jaspers-Hochkamp-Stiftung  
23/1556  
Ö 8.1.2  
Straßenbenennung - Bebauungsplan Nr. 126 - Halsbek Ost - Erweiterung  
Enthält Anlagen
 23/1553  
Ö 8.1.3  
Museumseisenbahn Ammerland-Barßel-Saterland e.V. - Errichtung von Seitenwänden Überdachung Schienenbus  
Enthält Anlagen
 23/1554  
Ö 8.1.4  
Erstellung eines Stromanschlusses beim Friedhof Halsbek-Eggeloge - Antrag auf Zuschuss -  
Enthält Anlagen
 22/1284-01  
Ö 8.2     Feuerwehrausschuss vom 17.10.2023      
Ö 8.2.1  
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für Funktionen in der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 23/1542  
Ö 8.3     Bauausschuss vom 06.11.2023      
Ö 8.3.1  
137. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2 b Baugesetzbuch (BauGB) - Abwägung der privaten und öffentlichen Belange, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragen worden sind - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 23/1567  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 12.12.2023      
Ö 9.1  
Sportausschuss vom 13.11.2023      
Ö 9.1.1  
Richtlinien zur Förderung des Sports - Anpassung der Förderhöchstbeiträge  
Enthält Anlagen
 23/1576  
Ö 9.2     Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 14.11.2023      
Ö 9.3     Haushaltsausschuss vom 20.11.2023      
Ö 9.3.1  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Austausch der persönlichen Schutzausrüstung der Feuerwehren  
23/1589  
Ö 9.4     Straßen- und Wegeausschuss vom 28.11.2023      
Ö 9.4.1  
Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW in der Ortsdurchfahrt Linswege auf 30km/h und Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
Enthält Anlagen
 23/1594  
Ö 9.5     Haushaltsausschuss vom 04.12.2023      
Ö 9.5.1  
Erlass der Haushaltssatzung 2024  
Enthält Anlagen
 23/1599  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung 2024 wird beschlossen.
   
    04.12.2023 - Haushaltsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Die Haushaltssatzung 2024 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:


einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorstellung Ergebnishaushalt 2024 (812 KB)      
   
    19.12.2023 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.5.1 - (offen)
   

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2024 wird beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-
 
Ö 10  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden, Stand 21.03.2022 (54 KB)      
Anlage 2 2 Präsentation Haushalt 2024 (1230 KB)