Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 19.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Schloß Köhlmoor
Ort:	Köhlmoorweg 8, Felde

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.10.2023	23/RA/32
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Ehrungen
Ö 6		Berufung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit	23/1597
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Aufgrund des Vorschlages des Stadtkommandos der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Westerstede vom 02.11.2023 werden unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Zeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2029 Herr Mathias Siehlmann zum Stadtbrandmeister und Herr Jürgen Specht zum stellvertretenden Stadtbrandmeister ernannt.

	19.12.2023 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 6 - (offen)
	Beschluss: Aufgrund des Vorschlages des Stadtkommandos der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Westerstede vom 02.11.2023 werden unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Zeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2029 Herr Mathias Siehlmann zum Stadtbrandmeister und Herr Jürgen Specht zum stellvertretenden Stadtbrandmeister ernannt. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 7		Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen hier: Verzicht auf Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters des Schulträgers bei Abiturprüfungen	23/1603
Ö 8		Verwaltungsausschuss vom 07.11.2023
Ö 8.1		Kulturausschuss vom 16.10.2023
Ö 8.1.1		Befristeter jährlicher Zuschuss an die Jaspers-Hochkamp-Stiftung	23/1556
Ö 8.1.2		Straßenbenennung - Bebauungsplan Nr. 126 - Halsbek Ost - Erweiterung	23/1553
Ö 8.1.3		Museumseisenbahn Ammerland-Barßel-Saterland e.V. - Errichtung von Seitenwänden Überdachung Schienenbus	23/1554
Ö 8.1.4		Erstellung eines Stromanschlusses beim Friedhof Halsbek-Eggeloge - Antrag auf Zuschuss -	22/1284-01
Ö 8.2		Feuerwehrausschuss vom 17.10.2023
Ö 8.2.1		Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für Funktionen in der Feuerwehr	23/1542
Ö 8.3		Bauausschuss vom 06.11.2023
Ö 8.3.1		137. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2 b Baugesetzbuch (BauGB) - Abwägung der privaten und öffentlichen Belange, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragen worden sind - Feststellungsbeschluss	23/1567
Ö 9		Verwaltungsausschuss vom 12.12.2023
Ö 9.1		Sportausschuss vom 13.11.2023
Ö 9.1.1		Richtlinien zur Förderung des Sports - Anpassung der Förderhöchstbeiträge	23/1576
Ö 9.2		Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 14.11.2023
Ö 9.3		Haushaltsausschuss vom 20.11.2023
Ö 9.3.1		Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Austausch der persönlichen Schutzausrüstung der Feuerwehren	23/1589
Ö 9.4		Straßen- und Wegeausschuss vom 28.11.2023
Ö 9.4.1		Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW in der Ortsdurchfahrt Linswege auf 30km/h und Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"	23/1594
Ö 9.5		Haushaltsausschuss vom 04.12.2023
Ö 9.5.1		Erlass der Haushaltssatzung 2024	23/1599
Ö 10		Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 11		Einwohnerfragestunde


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden, Stand 21.03.2022 (54 KB)
	2	Präsentation Haushalt 2024 (1230 KB)

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: