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Tagesordnung - Sitzung des Feuerwehrausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Feuerwehrausschusses
Gremium: Feuerwehrausschuss
Datum: Di, 17.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2023  
23/FW/11  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung und des Stadtbrandmeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Feuerwehrbedarfsplan  
23/1544  
Ö 6  
Sachstandsbericht Gefahrenabwehrplan  
23/1545  
Ö 7  
Zukünftige Ausrichtung der Geräte- und Löschteichschau Bericht über die diesjährige Löschteichschau  
Enthält Anlagen
23/1546  
Ö 8  
Geräteschau 2023; Entscheidungen über größere Maßnahmen 2024  
Enthält Anlagen
23/1548  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Zukünftige Ausrichtung der persönlichen Schutzausrüstung in der Feuerwehr Beschaffung neuer Einsatz- und Dienstbekleidung  
Enthält Anlagen
23/1547  
Ö 10  
Ersatzbeschaffung LF 10 der Schwerpunktfeuerwehr Westerstede Abweichender Beschaffungsbeschluss vom Feuerwehrbedarfsplan  
23/1557  
Ö 11  
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für Funktionen in der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
23/1542  
Ö 12  
Haushalt 2023 - Budget 150 Teilbereich Brandschutz Produkt 12610  
Enthält Anlagen
23/1549  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen aus dem Bereich Brandschutz in den Haushalt 2024 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

   
    17.10.2023 - Feuerwehrausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen aus dem Bereich Brandschutz in den Haushalt 2024 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 13  
Haushalt 2023 - Budget 150 Teilbereich Bürgerservice und Ordnung Produktbereiche 12210 Bürgerbüro, 12230 Standesamt, 12240 Öffentliche Ordnung, 12810 Katastrophenschutz und 53840 Öffentliche Toilettenanlagen  
23/1558  
Ö 14  
Anfragen und Hinweise      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung