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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rosenkrug Lindern
Ort: Westersteder Str. 97, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.03.2018  
18/RA/07  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 08.04.2018 (ohne Beschlussvorschläge)      
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 17.04.2018      
Ö 6.1  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 12.03.2018      
Ö 6.1.1  
Festsetzung der Verpflegungskostenpauschale in den Kindertagesstätten  
17/0163-01  
Ö 6.1.2  
Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Betreuungsjahr 2018/19 der Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 17/0162-01  
Ö 6.1.3  
Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 18/0367  
Ö 6.2  
Ausschuss für Schule und Bildung vom 16.04.2018      
Ö 6.2.1  
Weiterführung der Schule an der Goethestraße, Förderschule Lernen Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold
Enthält Anlagen
 18/0386  
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 15.05.2018      
Ö 7.1     Ausschuss für Schule und Bildung vom 16.04.2018      
Ö 7.1.1  
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken a) Evaluation der grenzüberschreitenden Schulbezirke b) Antrag der Grundschule Gießelhorst auf Änderung ihres Schulbezirkes  
Enthält Anlagen
 18/0387  
Ö 7.2  
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 23.04.2018 (ohne Beschlussvorschläge)      
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 19.06.2018      
Ö 8.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 11.06.2018      
Ö 8.1.1  
117. Änderung des Flächennutzungsplanes - Dorfgemeinschaftshaus Gießelhorst - Abwägung- Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 17/0120-02  
Ö 8.1.2  
116 Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 109 A - 1. Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Hollriede - Abwägung- Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 17/0051-02  
Ö 8.2  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen 29.05.2018      
Ö 8.2.1  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 17/0293  
Ö 8.2.2  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
 18/0398  
Ö 8.2.3  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
 18/0399  
Ö 8.2.4  
Anpassung der Bürgschaftserklärung für den Fahrkartenverkauf der DB AG durch den BürgerBus Westerstede e. V. von 10.000 € auf 14.000 €  
18/0401  
Ö 8.2.5  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018  
Enthält Anlagen
 18/0406  
Ö 8.2.6  
Trinkwasserversorgung der Stadt Westerstede ab dem 01.01.2019  
18/0407  
Ö 8.3  
Hössenausschuss vom 14.05.2018      
Ö 8.3.1  
Feststellung Jahresergebnis 2017 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Hössensportzentrum Westerstede"  
Enthält Anlagen
 18/0356-01  
Ö 8.4  
Überplanmäßige Auszahlung gem. § 117 NKomVG für das Investitionsvorhaben "Erschließung Gewerbegebiet Westerstede-West"  
Enthält Anlagen
 18/0428  
Ö 8.5  
Festlegung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl 2019
18/0421  
Ö 8.6  
Berufung der Gemeindewahlleitung für die Bürgermeisterwahl 2019  
18/0424  
Ö 9  
Anfragen und Hinweise      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger