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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.01.2019  
19/BA/12  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung - Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter - Aufstellungsbeschluss  
19/0564  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 16(n) 2. Änderung - Industriegebiet, Klamperesch - im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0532-01  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 122 "Ocholterfeld, Ausschluss von Betriebsleiterwohnungen" Einfacher Bebauungsplan in textlicher Form - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0236-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr 122 - textliche Änderung der Bebauungspläne Nr. 34 und 60, einschl. entsprechender Änderungen - Ausschluss von Wohnungen für Betriebsleiter und Aufsichtspersonal - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

   
    11.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 122 - textliche Änderung der Bebauungspläne Nr. 34 und 60, einschl. entsprechender Änderungen - Ausschluss von Wohnungen für Betriebsleiter und Aufsichtspersonal - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen
 

 

   
    26.03.2019 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 12.2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 122 - textliche Änderung der Bebauungspläne Nr. 34 und 60, einschl. entsprechender Änderungen - Ausschluss von Wohnungen für Betriebsleiter und Aufsichtspersonal - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei einer Gegenstimme und 7 Enthaltungen

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 28i - Hössen X - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0395-02  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr.28j - Hössen, Weshorn - im Verfahren nach § 13b BauGB - Aufstellungsbeschluss - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
19/0562  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 28k - Hössen, westlich Haarfurther Straße - im Verfahren nach § 13b BauGB - Aufstellungsbeschluss  
19/0563  
Ö 10  
Bauliche Gestaltung im innerstädtischen Bereich - Bebauungsplan zur Überprüfung und Regelung der Höhenentwicklung teils kombiniert mit örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0566  
Ö 11  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion auf Begutachtung des Bebauungsplanes Nr. 14 W - Westerstede, Alter Bahnhof - durch den Gestaltungsbeirat  
Enthält Anlagen
19/0572  
Ö 12  
Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise      
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung