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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 14.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:54 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.11.2021  
21/RA/21  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 23.11.2021      
Ö 5.1  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 04.10.2021      
Ö 5.1.1  
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
21/1083  
Ö 5.2  
Straßen- und Wegeausschuss vom 16.11.2021 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 5.3  
Haushaltsausschuss vom 22.11.2021      
Ö 5.3.1  
Vorzeitige Abwicklung der Kreisschulbaukasse  
Enthält Anlagen
21/1110  
Ö 5.3.2  
Erlass der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
21/1137  
Ö 5.3.3  
Betrieb des Testzentrums aufgrund der Corona-Pandemie; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG  
21/1138  
Ö 5.4  
Bauausschuss vom 29.11.2021      
Ö 5.4.1  
Änderung der Bebauungspläne Nr. 106/106A - Logistikzentrum/Gewerbegebiet Westerstede-West - Abwägungen - Satzungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
19/0637-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106 1. Änderung – Logistikzentrum Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

b)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106A 1. Änderung – Gewerbegebiet Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

 

   
    29.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

a)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106 1. Änderung Logistikzentrum Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

b)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106A 1. Änderung Gewerbegebiet Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

   
    14.12.2021 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 5.4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106 1. Änderung – Logistikzentrum Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

b)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106A 1. Änderung – Gewerbegebiet Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 07.12.2021      
Ö 6.1  
Schulausschuss vom 15.11.2021      
Ö 6.2  
Sportausschuss vom 30.11.2021      
Ö 6.2.1  
Erlass der Haus- u. Badeordnung im Hössenbad  
Enthält Anlagen
21/1143  
Ö 6.2.2  
Erlass der Entgeltordnung für das Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
21/1142  
Ö 6.2.3  
Feststellung Jahresergebnis 2020 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Hössensportzentrum Westerstede  
Enthält Anlagen
21/1154  
Ö 6.3  
Haushaltsausschuss vom 06.12.2021      
Ö 6.3.1  
Überörtliche Kommunalprüfung des Landesrechnungshofes - Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände -  
Enthält Anlagen
21/1112  
Ö 6.3.2  
Grundsatzbeschluss über die Geldanlagen der Stadt Westerstede  
21/1147  
Ö 6.3.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Budget 140 zur Bildung einer Rückstellung für die Kreis- und die Finanzausgleichsumlage  
21/1156  
Ö 6.3.4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung 2022  
Enthält Anlagen
21/1159  
Ö 6.4  
Geschäftskostenpauschale  
21/1160  
Ö 7  
Anfragen und Hinweise      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung