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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 14.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:54 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.11.2021  
21/RA/21  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 23.11.2021      
Ö 5.1  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 04.10.2021      
Ö 5.1.1  
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 21/1083  
Ö 5.2  
Straßen- und Wegeausschuss vom 16.11.2021 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 5.3  
Haushaltsausschuss vom 22.11.2021      
Ö 5.3.1  
Vorzeitige Abwicklung der Kreisschulbaukasse  
Enthält Anlagen
 21/1110  
Ö 5.3.2  
Erlass der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 21/1137  
Ö 5.3.3  
Betrieb des Testzentrums aufgrund der Corona-Pandemie; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG  
21/1138  
Ö 5.4  
Bauausschuss vom 29.11.2021      
Ö 5.4.1  
Änderung der Bebauungspläne Nr. 106/106A - Logistikzentrum/Gewerbegebiet Westerstede-West - Abwägungen - Satzungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
 19/0637-02  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 07.12.2021      
Ö 6.1  
Schulausschuss vom 15.11.2021      
Ö 6.2  
Sportausschuss vom 30.11.2021      
Ö 6.2.1  
Erlass der Haus- u. Badeordnung im Hössenbad  
Enthält Anlagen
 21/1143  
Ö 6.2.2  
Erlass der Entgeltordnung für das Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
 21/1142  
Ö 6.2.3  
Feststellung Jahresergebnis 2020 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Hössensportzentrum Westerstede  
Enthält Anlagen
 21/1154  
Ö 6.3  
Haushaltsausschuss vom 06.12.2021      
Ö 6.3.1  
Überörtliche Kommunalprüfung des Landesrechnungshofes - Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände -  
Enthält Anlagen
 21/1112  
Ö 6.3.2  
Grundsatzbeschluss über die Geldanlagen der Stadt Westerstede  
21/1147  
Ö 6.3.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Budget 140 zur Bildung einer Rückstellung für die Kreis- und die Finanzausgleichsumlage  
21/1156  
Ö 6.3.4  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung 2022  
Enthält Anlagen
 21/1159  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die anliegende Haushaltssatzung 2022 der Stadt Westerstede wird beschlossen.

 
   
    06.12.2021 - Haushaltsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Die anliegende Haushaltssatzung 2022 der Stadt Westerstede wird beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2022 Haushaltsplan nach HH-Ausschuss (9945 KB)      
Anlage 2 2 Vorstellung HH 2022 (357 KB)      
   
    14.12.2021 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6.3.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die anliegende Haushaltssatzung 2022 der Stadt Westerstede wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Präsentation Haushalt 2022 (989 KB)      
Ö 6.4  
Geschäftskostenpauschale  
21/1160  
Ö 7  
Anfragen und Hinweise      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung