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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.04.2021  
21/BA/22  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan W1 - Am Röttgen- mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
20/0837-02  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan W2 Nördlich "Am Esch" - mit örtlichen Bauvorschriften - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/0950-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan W3 Südlich "Am Esch" - mit örtlichen Bauvorschriften - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/0958-01  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan W4 "Am Melmenkamp" - mit örtlichen Bauvorschriften - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/0956-01  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan W5 Peterstraße, Lange Straße, Kirchenstraße - mit örtlichen Bauvorschriften - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/0957-01  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan W6 Südlich "Am Röttgen"/Albert-Post-Platz - mit örtlichen Bauvorschriften - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/0976-01  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass von Veränderungssperren für die Bereiche der Bebauungspläne W1 bis W7  
Enthält Anlagen
21/1069  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die nachfolgenden Veränderungssperren zur Sicherung der jeweiligen eingeleiteten Bebauungsplanverfahren werden aufgrund des § 16 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen:

a) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W1 - Am Röttgen mit örtlichen Bauvorschriften -

b) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W2 - Nördlich Am Esch mit örtlichen Bauvorschriften -

c) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W3 - Südlich Am Esch mit örtlichen Bauvorschriften -

d) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W4 - Am Melmenkamp mit örtlichen Bauvorschriften -

e) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W5 - Peterstraße, Lange Straße, Kirchenstraße mit örtlichen Bauvorschriften -

f) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W6 - Südlich Am Röttgen/Albert-Post-Platz mit örtlichen Bauvorschriften -

g) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W7 - Östliche Innenstadt mit örtlichen Bauvorschriften -

 

   
    06.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Die nachfolgenden Veränderungssperren zur Sicherung der jeweiligen eingeleiteten Bebauungsplanverfahren werden aufgrund des § 16 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen:

a) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W1 - Am Röttgen mit örtlichen Bauvorschriften -

b) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W2 - Nördlich Am Esch mit örtlichen Bauvorschriften -

c) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W3 - Südlich Am Esch mit örtlichen Bauvorschriften -

d) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W4 - Am Melmenkamp mit örtlichen Bauvorschriften -

e) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W5 - Peterstraße, Lange Straße, Kirchenstraße mit örtlichen Bauvorschriften -

f) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W6 - Südlich Am Röttgen/Albert-Post-Platz mit örtlichen Bauvorschriften -

g) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W7 - Östliche Innenstadt mit örtlichen Bauvorschriften -
 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geltungsbereiche (913 KB)      
   
    12.10.2021 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die nachfolgenden Veränderungssperren zur Sicherung der jeweiligen eingeleiteten Bebauungsplanverfahren werden aufgrund des § 16 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen:

a) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W1 - Am Röttgen mit örtlichen Bauvorschriften -

b) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W2 - Nördlich Am Esch mit örtlichen Bauvorschriften -

c) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W3 - Südlich Am Esch mit örtlichen Bauvorschriften -

d) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W4 - Am Melmenkamp mit örtlichen Bauvorschriften -

e) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W5 - Peterstraße, Lange Straße, Kirchenstraße mit örtlichen Bauvorschriften -

f) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W6 - Südlich Am Röttgen/Albert-Post-Platz mit örtlichen Bauvorschriften -

g) Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W7 - Östliche Innenstadt mit örtlichen Bauvorschriften -

 

 

Abstimmungsergebnis:


-mehrheitlich bei 1 Gegenstimme beschlossen-
 

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines Bebauungsplanes - Bebauungsplan Nr. 126 - Halsbek Ost Erweiterung- mit örtlichen Bauvorschriften - im Verfahren nach § 13b BauGB - Aufstellungsbeschluss- Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/1067  
Ö 12  
Enthält Anlagen
129. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 125 - Wohnen und Gewerbe Kleinburgforder Straße - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/0981-01  
Ö 13  
Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/1065  
Ö 14  
Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Ihausen  
21/1066  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der AK-Sitzung Umwelt und Klimaschutz      
Ö 16  
Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 16.1  
zur Einvernehmenserteilung      
Ö 16.2  
Kenntnisnahmen      
Ö 17  
Anfragen und Hinweise      
Ö 18  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 19  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung