Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 12.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.03.2022  
22/RA/23  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4.1  
Ehrungen      
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Herrn Hermann Rust - Nachrücken der ersten Ersatzperson Herrn Kay Piepers  
22/1265  
Ö 6  
Beschluss über die Vertretung der Ratsvorsitzenden  
22/1268  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse hier: Mandatswechsel bei der UWG  
Enthält Anlagen
22/1267  
Ö 8  
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen  
Enthält Anlagen
22/1270  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 05.07.2022      
Ö 9.1  
Entlassung der stv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Garnholt und des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hollwege aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag  
22/1243  
Ö 9.2  
Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
22/1216  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Herr Jörn Bohje wird für die Dauer von sechs weiteren Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Westerloy ernannt.

Herr Richard Schlenzig wird für die Dauer von sechs weiteren Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Westerloy ernannt.

Herr Onno Dierks wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Westerloy ernannt.

 

Herr Nils Warnken wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ocholt-Howiek ernannt.

Herr Olaf Liebetrau wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ocholt-Howiek ernannt.

 

Herr Niklas Hedemann wird mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Linswege für die Dauer von längstens zwei Jahren beauftragt. Nach Vorliegen der Voraussetzungen wird Herr Niklas Hedemann für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Linswege berufen.

 

Herr Gerrit Seppenwoolde und Herr Christian Gerdes werden für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis jeweils zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hollwege ernannt.

 

Herr Marcel Heibült wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hollriede ernannt.

Herr Malte Schmidt wird für die Dauer von sechs weiteren Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hollriede ernannt.

Herr Jannes Specht wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hollriede ernannt.

 

Herr Timon Siems wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Halsbek ernannt.

 

Herr Steffen Mastag wird mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Garnholt für die Dauer von längstens zwei Jahren beauftragt. Nach Vorliegen der Voraussetzungen wird Herr Steffen Mastag für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Garnholt berufen.

 

Frau Laura Schwengels wird mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben der stv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Garnholt für die Dauer von längstens zwei Jahren beauftragt. Nach Vorliegen der Voraussetzungen wird Frau Laura Schwengels für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zur stv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Garnholt berufen.

 

   
    12.07.2022 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Herr Jörn Bohlje wird für die Dauer von sechs weiteren Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Westerloy ernannt.

Herr Richard Schlenzig wird für die Dauer von sechs weiteren Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Westerloy ernannt.

Herr Onno Dierks wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Westerloy ernannt.

 

Herr Nils Warnken wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ocholt-Howiek ernannt.

Herr Olaf Liebetrau wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ocholt-Howiek ernannt.

 

Herr Niklas Hedemann wird mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Linswege für die Dauer von längstens zwei Jahren beauftragt. Nach Vorliegen der Voraussetzungen wird Herr Niklas Hedemann für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Linswege berufen.

 

Herr Gerrit Seppenwoolde und Herr Christian Gerdes werden für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis jeweils zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hollwege ernannt.

 

Herr Marcel Heibült wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hollriede ernannt.

Herr Malte Schmidt wird für die Dauer von sechs weiteren Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hollriede ernannt.

Herr Jannes Specht wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hollriede ernannt.

 

Herr Timon Siems wird für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Halsbek ernannt.

 

Herr Steffen Mastag wird mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Garnholt für die Dauer von längstens zwei Jahren beauftragt. Nach Vorliegen der Voraussetzungen wird Herr Steffen Mastag für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Garnholt berufen.

 

Frau Laura Schwengels wird mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben der stv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Garnholt für die Dauer von längstens zwei Jahren beauftragt. Nach Vorliegen der Voraussetzungen wird Frau Laura Schwengels für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zur stv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Garnholt berufen.


 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-

 

Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 15.02.2022      
Ö 10.1  
Bauausschuss vom 01.02.2022      
Ö 10.1.1  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 68 Teilbereich A- Sondergebiet für Fachhandel und handwerkliche Dienstleistungen - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/0980-02  
Ö 11  
Bauausschuss vom 25.04.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 12     Verwaltungsausschuss vom 26.04.2022      
Ö 12.1  
Ausschreibung und Widmung eines externen Trauzimmers  
22/1210  
Ö 13  
Feuerwehrausschuss vom 24.05.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 14  
Sportausschuss vom 30.05.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 15  
Wirtschaftsausschuss vom 31.05.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 16     Verwaltungsausschuss vom 14.06.2022      
Ö 16.1  
Sozialausschuss vom 16.05.2022      
Ö 16.1.1  
Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede; a) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Senkung der Krippenbeiträge - Änderung Satzungsanlagen b) Antrag der Fraktion FWG Wir Ammerländer auf Änderung der Gebührensatzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Westerstede  
Enthält Anlagen
22/1219  
Ö 16.1.2  
Leitbild für die Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft  
Enthält Anlagen
22/1221  
Ö 17  
Schulausschuss vom 28.06.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 18     Verwaltungsausschuss vom 05.07.2022      
Ö 18.1  
Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen  
Enthält Anlagen
22/1261  
Ö 18.2  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
22/1263  
Ö 18.3  
Bauausschuss vom 21.06.2022      
Ö 18.3.1  
48. Flächennutzungsplanänderung - Bebauungsplan Nr. 68 Teilbereiche A und B - Sondergebiet für Fachhandel und handwerkliche Dienstleistungen - Abwägung- Zusammenführung der Teilbereiche des Bebauungsplanes 68 - Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1239  
Ö 18.4  
Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 27.06.2022      
Ö 18.4.1  
Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Westerstede und Einrichtung eines Klimaschutzmanagements
Enthält Anlagen
22/1245  
Ö 19  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 20  
Einwohnerfragestunde