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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 22.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2023  
23/BA/36  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Enthält Anlagen
137. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sachlicher Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2 b Baugesetzbuch - Abwägung - Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/1141-01-02  
Ö 5  
134. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 128 Klinikzentrum Westerstede - Abwägung - Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1205-02  
Ö 6  
133. Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66C - Spedition Grüßing - Zum Herrenberg, Moorburg -Abwägung - Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1215-01-01  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 66 D - Erweiterung Industriegebiet Moorburg - im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung- Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1366-01  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 127 - Ecke im Bereich Kuhlenstraße/An der Hössen, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/1150-04  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Den Abwägungsvorschlägen zur ersten öffentlichen Auslegung nach § 3 II BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden nach § 4 II BauGB  sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden nach § 4a III BauGB wird zugestimmt. Der Bebauungsplan Nr. 127 – Ecke im Bereich Kuhlenstraße / An der Hössen – mit örtlichen Bauvorschriften – im Verfahren nach § 13a - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 131. Änderung (Berichtigung) angepasst.

 

 

   
    22.08.2023 - Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Den Abwägungsvorschlägen zur ersten öffentlichen Auslegung nach § 3 II BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden nach § 4 II BauGB sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden nach § 4a III BauGB wird zugestimmt. Der Bebauungsplan Nr. 127 – Ecke im Bereich Kuhlenstraße / An der Hössen – mit örtlichen Bauvorschriften – im Verfahren nach § 13a - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 131. Änderung (Berichtigung) angepasst.
 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

   
    10.10.2023 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 5.2.1 - (offen)
   

Beschluss:

Den Abwägungsvorschlägen zur ersten öffentlichen Auslegung nach § 3 II BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden nach § 4 II BauGB sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden nach § 4a III BauGB wird zugestimmt. Der Bebauungsplan Nr. 127 – Ecke im Bereich Kuhlenstraße / An der Hössen – mit örtlichen Bauvorschriften – im Verfahren nach § 13a - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 131. Änderung (Berichtigung) angepasst.
 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-
 

Ö 9  
Antrag auf Einleitung eines Baupleitplanverfahrens - Freiflächen-Photovoltaikanlage ehemaliger Recyclinghof Hollriede - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
23/1509  
Ö 10  
1. Änderung der Satzungen über die Veränderungssperren für die Bereiche der Bebauungspläne W2 bis W7 - Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer  
Enthält Anlagen
21/1069-01  
Ö 11     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 11.1     zur Einvernehmenserteilung      
Ö 11.2  
Kenntnisnahmen      
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung