Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 09.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Forum der Oberschule Westerstede
Ort:	Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.12.2019	19/RA/14
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 5		Verwaltungsausschuss vom 10.03.2020
Ö 5.1		Antrag der Feuerwehreinheit Linswege auf die befristete Einrichtung eines zweiten stellvertretenden Ortsbrandmeisters	20/0761
Ö 5.2		Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis	20/0763
Ö 5.3		Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 17.02.2020 ohne Beschlussvorschläge
Ö 5.4		Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 24.02.2020
Ö 5.4.1		Vergabe der Bauplätze in dem Wohnbaugebiet Hössen - Weshorn	19/0734-01
Ö 5.6		Widmung eines externen Trauzimmers	20/0764
Ö 5.7		Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Oldenburg	20/0776-01
Ö 6		Verwaltungsausschuss vom 28.04.2020
Ö 6.1		Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 09.03.2020
Ö 6.1.1		Antrag der Gruppe CDU, FDP, Rowold: 30 Minuten Takt auf der Buslinie S35	20/0771
Ö 6.2		Festsetzung des Erschließungsbeitrages für das Baugebiet Hössen Weshorn, B-Plan 28j	20/0815
Ö 7		Hössenausschuss vom 05.05.2020 ohne Beschlussvorschläge
Ö 8		Verwaltungsausschuss vom 26.05.2020
Ö 8.1		Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 05.05.2020
Ö 8.1.1		Evaluierung des Investitionsniveaus der Jahre 2018-2020 und Festlegung des Investitionsniveaus für die Jahre 2021-2023	20/0818
Ö 8.2		Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 18.05.2020
Ö 8.2.1		122. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 123 - Gerdes Reisen - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss	18/0524-03
Ö 8.3		Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 19.05.2020
Ö 8.3.1		Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Aussetzung der Krippenbeiträge und Kosten der Mittagsverpflegung	20/0821
Ö 8.3.2		Erhebung von Kitagebühren und Verpflegungskosten während der Notbetreuungszeiten in der Corona-Krise	20/0822
Ö 8.3.3		Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen (Hinweis: Zum aktuellen Beschlussvorschlag an den Rat liegen Änderungsanträge der CDU-Fraktion sowie des Ratsherrn Lukoschus vor.)	20/0823
Ö 8.4		Antrag des Ratsherrn Frank Lukoschus auf Aufhebung der Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede	20/0834
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Antrag des Ratsherrn Frank Lukoschus wird abgelehnt.

	09.06.2020 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 8.4 - verwiesen
	Beschluss: Der Antrag des Ratsherrn Frank Lukoschus wird an den Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren und Ehrenamt verwiesen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 9		Anfragen und Hinweise
Ö 10		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: