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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.12.2019  
19/RA/14  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 10.03.2020      
Ö 5.1  
Antrag der Feuerwehreinheit Linswege auf die befristete Einrichtung eines zweiten stellvertretenden Ortsbrandmeisters  
20/0761  
Ö 5.2  
Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
20/0763  
Ö 5.3  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 17.02.2020 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 5.4  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 24.02.2020      
Ö 5.4.1  
Vergabe der Bauplätze in dem Wohnbaugebiet Hössen - Weshorn  
Enthält Anlagen
 19/0734-01  
Ö 5.6  
Widmung eines externen Trauzimmers  
20/0764  
Ö 5.7  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Oldenburg  
Enthält Anlagen
 20/0776-01  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 28.04.2020      
Ö 6.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 09.03.2020      
Ö 6.1.1  
Antrag der Gruppe CDU, FDP, Rowold: 30 Minuten Takt auf der Buslinie S35  
Enthält Anlagen
 20/0771  
Ö 6.2  
Festsetzung des Erschließungsbeitrages für das Baugebiet Hössen Weshorn, B-Plan 28j  
Enthält Anlagen
 20/0815  
Ö 7  
Hössenausschuss vom 05.05.2020 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 26.05.2020      
Ö 8.1  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 05.05.2020      
Ö 8.1.1  
Evaluierung des Investitionsniveaus der Jahre 2018-2020 und Festlegung des Investitionsniveaus für die Jahre 2021-2023  
Enthält Anlagen
 20/0818  
Ö 8.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 18.05.2020      
Ö 8.2.1  
122. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 123 - Gerdes Reisen - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 18/0524-03  
Ö 8.3  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 19.05.2020      
Ö 8.3.1  
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Aussetzung der Krippenbeiträge und Kosten der Mittagsverpflegung  
Enthält Anlagen
 20/0821  
Ö 8.3.2  
Erhebung von Kitagebühren und Verpflegungskosten während der Notbetreuungszeiten in der Corona-Krise  
20/0822  
Ö 8.3.3  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen (Hinweis: Zum aktuellen Beschlussvorschlag an den Rat liegen Änderungsanträge der CDU-Fraktion sowie des Ratsherrn Lukoschus vor.)
Enthält Anlagen
 20/0823  
Ö 8.4  
Antrag des Ratsherrn Frank Lukoschus auf Aufhebung der Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede
Enthält Anlagen
 20/0834  
Ö 9  
Anfragen und Hinweise      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger