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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Saal auf dem Jaspershof
Ort: Zum Stiftungspark 27, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08.2022  
22/BA/30  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Ausstattung städtischer Gebäude mit Photovoltaikanlagen - Vortrag und Mittelbereitstellung  
20/0774-01  
Ö 5  
Sachlicher Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2 b Baugesetzbuch - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
21/1141-01  
Ö 6  
Bebauungsplan - W5 Peterstraße, Lange Straße, Kirchenstraße - mit örtlichen Bauvorschriften - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 21/0957-06  
Ö 7  
132. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 57B - Moorburg Friesenstraße, mit örtlichen Bauvorschriften - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
22/1211-02  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 118 - Sondergebiet Erlebnishof - 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 22/1364  
Ö 9  
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14h - Ortskern Westerstede, Sondergebiet Einkaufszentrum - in Textform - Aufstellungsbeschluss  
22/1365  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 66 D - Erweiterung Industriegebiet Moorburg - im Verfahren nach § 13a BauGB- Aufstellungsbeschluss - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
22/1366  
Ö 11  
Antrag der Fraktionen SPD, UWG, Grüne und FDP auf Erhöhung des Budgets für Spielplätze  
Enthält Anlagen
 22/1363  
Ö 12  
Haushalt 2023 - Budget 320 und 325 (Bauverwaltung, zentrale Gebäudebewirtschaftung)  
Enthält Anlagen
 22/1367  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen.
   
    29.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen.
 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 
Ö 13  
Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 13.1  
zur Einvernehmenserteilung      
Ö 13.2  
Kenntnisnahmen      
Ö 14  
Anfragen und Hinweise      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung