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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 29.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.09.2021  
21/BA/24  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Niedersachsen ist am Zug III: Bahnhof Westerstede/Ocholt - Projektvorstellung  
21/0959-01  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan - W2 Nördlich "Am Esch" - mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
21/0950-02  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplanes - W3 Südlich "Am Esch" - mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
21/0958-02  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan - W4 "Am Melmenkamp" - mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
21/0956-02  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan - W6 Südlich "Am Röttgen"/Albert-Post-Platz - mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
21/0976-02  
Ö 9  
Bebauungsplan - W5 Peterstraße, Lange Straße, Kirchenstraße - mit örtlichen Bauvorschriften -Bericht  
Enthält Anlagen
21/0957-02  
Ö 10  
Enthält Anlagen
48. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 68 - Sondergebiet für Fachhandel und handwerkliche Dienstleistungen - Abwägung- Teilung des Geltungsbereichs in Teilbereiche - erneute öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
21/0980-01  
Ö 11  
Änderung der Bebauungspläne Nr. 106/106A - Logistikzentrum/Gewerbegebiet Westerstede-West - Abwägungen - Satzungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
19/0637-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106 1. Änderung – Logistikzentrum Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

b)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106A 1. Änderung – Gewerbegebiet Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

 

   
    29.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

a)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106 1. Änderung Logistikzentrum Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

b)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106A 1. Änderung Gewerbegebiet Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

   
    14.12.2021 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 5.4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106 1. Änderung – Logistikzentrum Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

b)

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 106A 1. Änderung – Gewerbegebiet Westerstede-West - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2 b Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
21/1141  
Ö 13  
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Halsbeker Straße 8, Hollriede, Recycling Center Müller  
Enthält Anlagen
21/1149  
Ö 14  
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Ecke im Bereich Kuhlenstraße/An der Hössen  
Enthält Anlagen
21/1150  
Ö 15  
Haushalt 2022 - Budget 320 und 325 (Bauverwaltung, zentrale Gebäudebewirtschaftung) - Budget 310 (Bauamt, Ortsplanung)  
Enthält Anlagen
21/1155  
Ö 16  
Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 16.1  
zur Einvernehmenserteilung      
Ö 16.2  
Kenntnisnahmen      
Ö 16.3  
Ausnahmen von Veränderungssperren      
Ö 17  
Anfragen und Hinweise      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung